Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im folgenden Text der allgemeinen Geschäftsbedingungen wird

Richard Würflein, Dipl.-Wirt.-Inf. (FH)
Eichenstraße 13
91629 Weihenzell

als Urheber bezeichnet.

1. Sachlicher Geltungsbereich

a. Der Urheber der Softwareprogramme Easy XML Editor, Easy XML Editor Pro und XML Assistant gewährt gegen entsprechende Bezahlung ein zeitlich unbegrenztes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den jeweiligen Programmen.

b. Der Bestellvorgang erfolgt über den Dienstleister https://www.mycommerce.com. Es gelten die Bestimmungen dieses Dienstleisters, ersichtlich während des Bestellvorgangs. Die Links zur Bestellung befinden sich auf der Bestellseite.

2. Umfang der Nutzungsrechte des Lizenznehmers und Leistungspflichten des Urhebers

Hat der Lizenznehmer ein Nutzungsrecht an einem der genannten Programme erworben, so ist er berechtigt, die Software zeitlich unbegrenzt zu nutzen.

Der Urheber kann seine Leistungspflichten ggf. durch andere Personen erfüllen lassen.

Der Lizenznehmer ist dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass der ihm zur Verfügung gestellte Lizenzschlüssel nicht in die Hände Dritter gerät. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, den Lizenzschlüssel wissentlich an Dritte weiterzugeben.

3. Ansprüche des Kunden bei Sachmängeln

a. Bei Sachmängeln der lizenzierten Softwareprodukte stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelansprüche zu.

b. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, Daten, die mit den angebotenen Softwareprodukten verarbeitet werden, mit der im EDV-Bereich üblichen Vorsicht zu behandeln. Dies beinhaltet die regelmäßige Durchführung von Sicherungen der Daten.

4. Schadensersatz

a. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zu Schadensersatz bei Sachmängeln.

b. Der Urheber haftet nur bis zur Hälfte des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.

5. Schlussbestimmungen

a. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB müssen in Schriftform erfolgen, ist dies nicht gegeben, sind sie nichtig.

b. Der Urheber ist im Rahmen des Vertragsschlusses berechtig, die notwendigen Kundendaten im Sinne des Datenschutzgesetzes zu erheben und zu speichern solange dies für die Erfüllung der Vertragspflichten notwendig ist. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

c. Jeder geschlossene Vertrag im Rahmen dieser AGB unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

d. Gerichtsstand ist die nächstgelegene Möglichkeit zum Sitz des Urhebers.

e. Wird eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 19.04.2021