Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im folgenden Text der allgemeinen Geschäftsbedingungen wird

Richard Würflein, Dipl.-Wirt.-Inf. (FH)
Waechterstraße 7
90489 Nürnberg

als Urheber bezeichnet.

1. Sachlicher Geltungsbereich

a. Der Urheber der Softwareprogramme Easy XML Editor und XML Assistant gewährt gegen entsprechende Bezahlung ein zeitlich unbegrenztes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an dem jeweiligen Programm.

b. Ein Vertrag kommt mit der Bestätigung der Bestellung durch den Urheber in Form einer e-mail zustande.

2. Umfang der Nutzungsrechte des Lizenznehmers und Leistungspflichten des Urhebers

Hat der Lizenznehmer ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an einem der genannten Programme erworben, so

Der Urheber kann seine Leistungspflichten ggf. durch andere Personen erfüllen lassen.

Der Lizenznehmer ist dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass die ihm zur Verfügung gestellte Lizenzdatei nicht in die Hände Dritter gerät. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, die Lizenzdatei wissentlich an Dritte weiterzugeben.

3. Zahlungsbedingungen

a. Zahlungen sind nur möglich in Form von

Überweisungen sind auf folgendes Konto zu tätigen:

Inhaber: Richard Würflein
Kreditinstitut: RaiffeisenVolksbank eG Ansbach
Bankleitzahl: 765 600 60
Kontonummer: 32 13 98 6

b. Die Zahlung der Lizenzgebühren ist sofort mit Zugang der Rechnung fällig. Die Zahlung hat beginnend mit diesem Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen.
Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen, kommt der Lizenznehmer in Verzug.

c. Alle Preisangaben verstehen sich ohne gesetzliche Umsatzsteuer.

4. Leistungserbringung

a. Der Urheber kann sich vorbehalten, den Versand der Lizenzdatei zur Freischaltung der Testversionen solange zu verzögern, bis die Lizenzgebühren des Lizenznehmers in voller Höhe bei ihm eingegangen sind.

5. Ansprüche des Kunden bei Sachmängeln

a. Bei Sachmängeln der lizenzierten Softwareprodukte stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelansprüche zu.

b. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, Daten, die mit den angebotenen Softwareprodukten verarbeitet werden, mit der im EDV-Bereich üblichen Vorsicht zu behandeln. Dies beinhaltet die regelmäßige Durchführung von Sicherungen der Daten.

6. Schadensersatz

a. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zu Schadensersatz bei Sachmängeln.

b. Der Urheber haftet nur bis zur Hälfte des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.

7. Schlussbestimmungen

a. Änderungen oder Ergängungen dieser AGB müssen in Schriftform erfolgen, ist dies nicht gegeben, sind sie nichtig.

b. Der Urheber ist im Rahmen des Vertragsschlusses berechtig, die notwendigen Kundendaten im Sinne des Datenschutzgesetzes zu erheben und zu speichern solange dies für die Erfüllung der Vertragspflichten notwendig ist. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

c. Jeder geschlossene Vertrag im Rahmen dieser AGB unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

d. Gerichtsstand die nächstgelegene Möglichkeit zum Sitz des Urhebers.

e. Wird eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 05.10.2014